(c) Pester Lloyd / 51 – 2009 POLITIK 18.12.2009
Präsident: Neuwahlen 2008 wären für Ungarn besser gewesen
Ungarns Präsident, László Sólyom, hat in einem Zeitungsinterview ziemlich deutlich seine parteipolitische Präferenz preigegeben. Es ist zwar kein Geheimnis, dass der Juraprofessor ein Konservativer ist, doch versucht er in letzter Zeit immer weniger, die verfassungsrechtlich geforderte Unparteilichkeit seines Amtes erkennbar zu machen.
Er sagte, dass er mit den Wahlen im Frühjahr 2010 ich für Ungarn einen „Neustart“ erhofft. Die Bajnai-Regierung habe zwar die Rettungsmaßnahmen in der Krise mit IWF und EU gemeistert, die Minderheitsregierung hatte aber „weder die Zeit, noch das Geld und schon gar nicht die öffentliche Unterstützung“ gehabt, um weitergehende Reformen durchzusetzen. Während es zwar Sparmaßnahmen und eine verantwortliche Budgetpolitik gegeben habe, wirtschafte das System der öffentlich Bediensteten so weiter wie bisher, kritisierte der Präsident und kam zu der Feststellung, dass es für das Land besser gewesen wäre, 2008, als Gyurcsány zurücktrat, Neuwahlen auszurufen. Er werde den frühestmöglichen Termin für die Wahlen 2010 anstreben, also den April. Gefragt, ob er für eine weitere Amtszeit bereit steht, sagte er, dass er „dazu erst gefragt werden möchte“. Zu seiner ersten Amtszeit, die im August 2010 asuläuft, wurde Sólyom von Umweltgruppen und Konservativen vorgeschlagen.
Lieber weit weg
Ungarns Präsident auf Asientournee
Während sich Regierungschef Gordon Bajnai, auf Einladung des amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden, vier Tage in den USA vom heimischen Lärm erholen darf, zieht es den Staatspräsidenten schon seit einiger Zeit in weite Fernen. Erst kürzlich besuchte er Australien und Neuseeland, nun war er drei Tage in Südkorea und verbringt den Rest der Woche in Japan. Was macht er da? ZUM BEITRAG
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