Regierungschef zu Besuch in London

(c) Pester Lloyd / 50 – 2010 POLITIK 16.12.2010

Ungarischer Regierungschef Orbán zu Besuch in London

Der dauerreisende, ungarische Ministerpräsident, Viktor Orbán, besuchte am Donnerstag seinen britischen Amtskollegen David Cameron in London. Orbán stilisierte sein Land dabei zu einem zweiten Großbritannien, in dem er sagte, dass er Ärger mit der EU in Kauf nehmen werde, um seinen Weg zu gehen. „Ich denke, wir haben zu entscheiden, was richtig ist, um aus der Schuldenfalle zu entkommen.“ Er sei wegen der vielen noch ausstehenden Arbeit noch vorsichtig, sieht aber, dass man der „schrecklichen Verschuldung bis über den Hals“ nun entkommen könne. Die EU wird seinen Weg akzeptieren müssen, da budgetäre Entscheidungen weiterhin Sache der Nationalstaaten sei. Er verteidigte auch sein neues Rentensystem, das sich an westeuropäischen Modellen anlehne. Orbán mit David und Bobby an Downing Street No. 10 und einmal mit Entourage am Airport. Fotos: MEH

Mit Hinblick auf die EU-Ratspräsidentschaft sagte Orbán, dass „er das in den letzten acht Jahren verlorengegangene Vertrauen“ in Ungarn wiederherstellen will. “Wenn wir es gut machen, wäre dies die größte Hilfe für das Land. Wenn auch die Opposition das Projekt unterstützen würde, dann könnte Ungarn einen Großteil seines Prestiges zurückggewinnen.” Auf Nachfragen von Journalisten zu einem möglichen Termin der Euroeinführung blieb Orbán vorsichtig. Es gibt mehrere Hürden, die vorher zu nehmen seien, u.a. eine Beschäftigungsquote von wenigstens 65% (jetzt 54%), eine Staatsschuldenquote von 60%des BIP (derzeit 80%). EIn Zieldatum wollte er nicht nennen, Experten setzen derzeit eher auf 2019. Für die Herabstufung durch die Ratingagentur Moody´s zeigte er nun plötzlich „Verständnis“, auch wenn ihn das im „Herzen traurig“ stimmt. Mehr zu den Vorbereitungsreisen zur EU-Ratspräsidentschaft in der AUSSENPOLITIK

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