Abstimmungschaos auf MDF-Parteitag

(c) Pester Lloyd / 26 – 2009 POLITIK 22.06.2009

Abstimmungschaos auf MDF-Parteitag in Ungarn

Die Vorsitzende der Partei Ungarisches Demokratisches Forum (MDF), Ibolya Dávid ist auf einem Parteitag am Samstag in ihrer Funktion bestätigt worden. Sie erhielt 182 der 274 abgegebenen Stimmen, knapp hundert stimmten gegen sie oder enthielten sich. Nach der Abstimmung gab es jedoch massive Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abstimmung. Forderungen nach geheimer Abstimmung wurden übergangen, andere beschwerten sich, dass die „Ja“-Stimmen überhaupt nicht ausgezählt worden seien, weitere Delegierte protestierten, sie hätten gar nicht genau gewusst, worüber sie gerade abstimmten. Das MDF steckt, trotz seines Überraschungserfolges bei den Europawahlen, in ihrer schwersten Krise. Die Partei, die in der Wendezeit eine entscheidende Rolle bei der Formung des Landes zu einer parlamentarischen Demokratie spielte, erreichte nur dank eines prominenten Spitzenkandiadten, des ehemaligen Finanzministers und Wirtschaftsliberalen Lajos Bokros, überhaupt noch ein Mandat. Es wird spekuliert, dass Bokros sein Mandat in Brüssel nur einige Monate ausfüllen könnte, um dann wieder als Zugpferd bei den bevorstehenden Parlamentswahlen zu dienen. Ihm würde Georg / György Habsburg, einer der Enkel des letzten Kaisers der k+k Monarchie und nicht unumstrittener Chef des Ungarischen Roten Kreuzes, nachfolgen. Das MDF, das als moderat-konservativ einzuschätzen ist, hat es nicht geschafft, sich gegenüber dem im rechten und bürgerlichen Lager alles dominierenden Fidesz, ein eigenes Profil zu erarbeiten, dass den Menschen auch als wählbar vermittelt werden kann.

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