Details über City-Maut in Budapest werden bekannt

(c) Pester Lloyd / 25 – 2012 NACHRICHTEN 18.06.2012

City-Maut in Budapest kommt schon 2013 „Die Einführung einer City-Maut im Sommer 2013 mag früh erscheinen, aber es ist unvermeidlich, um die Mittel für die Finanzierung der Budapester Verkehrsbetriebe BKV zu erhöhen“, sagte der Budapester Bürgermeister István Tarlós am Donnerstag. Schuld natürlich und wie immer: die EU. „Die Europäische Union hat die Gebühr als Voraussetzung für die Subventionierung der U-Bahn Linie Nummer 4 genannt“, fügte Tarlós hinzu. Die Maut soll im nächsten Sommer eingeführt werden, noch ist jedoch nicht bekannt, ob ein oder zwei Zonen in der Stadt zur Eintreibung der Maut eingerichtet werden. Die Standard-Gebühr könnte 400-500 HUF (1,3-1,5 EUR) pro Fahrzeughalter, der in die Stadt einfährt, betragen, höher als die ursprünglich vorgeschlagenen 320 HUF (1 EUR), dem Preis eines U-Bahn-Ticket, berichteten die Zeitungen Népszabadság und Népszava. Dafür würden wohl diejenigen, die in der Zone leben, nicht belangt werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Einführung der Gebühr zunächst Kosten von 15 Mrd. HUF (50 Mio. EUR) verursachen wird, es soll sich jedoch bereits 2014 auszahlen. Es wird geschätzt das 2013 zunächst 8 Mrd. HUF (27 Mio. HUF) und im Jahr 2014 20 Mrd. HUF (68 Mio. HUF) eingenommen werden. Letzteres ist der Betrag, den die BKV derzeit – zusätzlich zum regulären Staatszuschuss – halbjährlich zum Überleben benötigt.

Tarlós war mit ähnlichen Plänen am Veto der Zentralregierung gescheitert, der es nicht gefiel, dass jemand in die Steuerhhoheit eingreift, wo man die Bürger ohnehin schon bis zum Anschlag schröpft. Das herbeiglogene “EU-Argument” könnte daher auch als Waffe gegen die eigene Regierung herangezogen worden sein. Die Finanzierungsabkommen für die neue Metrolinie sind seit Jahren unterschrieben, eine City-Maut als Bedingung ist darin nicht vorhanden, wie uns sowohl ein BKV-Projektbeauftragter wie auch ein Mitarbeiter der EU-Kommission bestäigte. PK

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