Einigung: 38 Mrd. mehr für Krankenhäuser

(c) Pester Lloyd / 40 – 2009 POLITIK 30.09.2009

Einigung: 38 Mrd. mehr für Krankenhäuser in Ungarn

Eine rasche und überraschende Einigung konnte im Streit um die Ausgaben für Krankenhäuser gefunden werden. Chefärzte, Krankenhausmanager und Klinikpersonal liegen seit Monaten im Clinch mit dem Gesundheitsministerium, dass sich weigert eine Nachforderung von 25,5 Milliarden Forint (ca. 95 Mio EUR) zu bezahlen, die, nach Meinung der Kliniken durch die Währungsschwankungen der Finanzkrise notwendig geworden war. Durch den schwachen Forint haben sich die Importe von dringend notwendigem medizinischen Gerät, Labormaterialien etc. stark verteuert. Man könne ohne den Nachschuss das Personal nicht mehr bezahlen und protestierte mit grünen Flaggen und Warnstreiks, auch Hungerstreiks wurden bereits angekündigt.

Der Gesundheitsminister bot nur 4 Mrd. HUF an und blieb in den Verhandlungen so stur, dass sogar die Regierung ihn vom grünen Tisch zurückzog und Finanzminister Péter Oszkó den Fall übergab. Der ließ nun mit einer überraschenden Lösung aufhorchen. In diesem Jahr gibt es zwar nichts mehr, im nächsten Jahr dafür satte 38 Mrd. mehr auf das Budget. Die Krankenhäuser nahmen den Vorschlag an und meinten, sie würden eben ihre Lieferanten um Zahlungsaufschub bitten, mit der Aussicht auf diese Summe im kommenden Jahr. Wie die neue Regierung das großzügige Versprechen des jetzigen Ministers dann haushaltstechnisch verarbeitet, wird nicht mehr dessen Problem sein. Vielleicht war auch genau das gewollt.

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