Rücktritt in der Közszolgálati Közalapítvány folgt dem Wahlsieg der Tisza-Partei
Budapest. Der institutionelle Umbau nach dem Wahlsieg der Tisza-Partei zeigt erste konkrete Auswirkungen im Bereich der öffentlich-rechtlichen Medien. Ein Mitglied des Kuratoriums der ungarischen Medien-Stiftung hat auf Aufforderung des designierten Ministerpräsidenten Péter Magyar seinen Rücktritt erklärt.
Rückzug mit Signalwirkung
Silhavy Máté Tibor teilte mit, er habe sein Mandat im Kuratorium der Közszolgálati Közalapítvány niedergelegt und seine Erklärung formell an das Parlament übermittelt. In seiner Begründung verweist er explizit auf das Wahlergebnis vom 12. April, das er als „historischen Maßstab“ und als eindeutigen Auftrag zu systemischen Veränderungen interpretiert.
„Die ungarische Gesellschaft verlangt systemische Veränderungen“, erklärte Silhavy und bestätigte, dass er einer direkten Aufforderung Magyars gefolgt sei, durch seinen Rücktritt „dem Wählerwillen Raum zu geben“. Seine Entscheidung sei Ausdruck dieser politischen Neuausrichtung und solle den institutionellen Transformationsprozess nicht behindern.
Grundsatzkritik am Mediensystem
Inhaltlich verbindet Silhavy seinen Rücktritt mit einer fundamentalen Kritik am Zustand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Ungarn. Weder in früheren Regierungsphasen noch in der aktuellen Ausgestaltung entspreche das System den gesetzlichen Anforderungen und internationalen Standards, die eine öffentliche Finanzierung rechtfertigen würden.
„In seiner jetzigen Form entspricht das System insbesondere nicht den Kriterien, die eine Unterstützung durch die Steuerzahler rechtfertigen“, erklärte er.
Daraus leitet er die Notwendigkeit einer umfassenden Reform ab, die sowohl institutionelle Strukturen als auch redaktionelle Prinzipien und Finanzierungsmechanismen umfasst.
Über seinen persönlichen Rücktritt hinaus formulierte Silhavy einen Appell an andere Amtsträger. „Die ungarischen Bürger haben eine klare und unumgehbare Botschaft gesendet“, schrieb er und forderte weitere Vertreter öffentlicher Institutionen auf, ihre Positionen zu überdenken und gegebenenfalls ebenfalls zurückzutreten.
Quellen: index.hu
Photo: Dr. Silhavy Máté | Közszolgálati Közalapítvány (www.kszka.hu)
