Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 17/2012

(c) Pester Lloyd / 17 – 2012 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Bahnchef von Ungarn geht, Regierungskommissar kommt

23.04.2012 · Nachrichten

Bahnchef geht, Regierungskommissar kommt Ferenc Szarvas, Vorstandschef der ungarischen Staatsbahn MÁV schmeißt hin. Im „gegenseitigen Einvernehmen“ wird der Manager, der erst seit August 2010 an der Spitze des schwerst verschuldeten Unternehmens steht, binnen 30 Tagen seinen Posten räumen. Eine Entscheidung über einen Nachfolger wird erst noch gefällt. Gleichzeitig ernannte Regierungschef Orbán einen neuen „Regierungskommissar“ für die „Restruktuierung des öffentlichen Transports“, den Staatssekretär im Entwicklungsministerium, János Fónagy. Sein Aufgabenfeld wird mit „der Modernisierung der immobilienbezogenen Aufgaben, einer Durchsicht der institutionellen Struktur des öffentlichen Transportwesens und einer Restrukturierung des Tarif- und Rabattsystems“ umschrieben. Auch die „Harmonisierung der Fahrpläne“ und die „Qualifizierung ungarischer Lieferanten“ als Zulieferer, sollen seine Aufgaben sein. Seit Amtsantritt sucht die Regierung relativ orientierungslos nach einer Lösung für Budapester Nahverkehr BKV und Staatsbahn MÁV, im Gespräch war immer wieder eine zentralisierte Verkehrsholding.

Roma-Staatssekretär könnte neuer Superminister in Ungarn werden

26.04.2012 · Nachrichten

Roma-Staatssekretär könnte neuer Superminister werden Nach Berichten des Newsportals Index.hu steht der Minister für Nationale Ressourcen (Bildung, Gesundheit, Soziales, Kultur, Sport) der Uni-Professor Miklós Rétheyli kurz vor seiner Ablösung. Er gilt als zu alt und überfordert. Für Anfang Mai hatte Premier Orbán zudem eine größere Regierungsumbildung angekündigt

Sein Nachfolger soll, so die Internetzeitung, der jetzige Staatssekretär für Soziale Integration (Romafragen) beim Justizminister, Zoltán Balog, werden. Zuvor war noch davon die Rede, das womöglich Fidesz-Fraktionschef Lázár zum neuen „Superminister“ wird. Der evangelische Pfarrer Balog hatte sich zunächst sehr aufrichtig und analytisch mit der Romaproblematik befasst, schwenkte in letzter Zeit aber immer mehr auf Regierungslinie ein und negiert seitdem hartnäckig jede Mitverantwortung der Administration an den rassistischen Missständen in vielen Orten mit hohem Romaanteil . Die „nationale Romastrategie“, die in erster Linie in einer Art beaufsichtigten Beschäftigungstherapie besteht, hält Balog für „vorbildlich“, zuletzt versuchte er kritische Berichterstattung über ihn und seine Konzepte zu zensurieren. Siehe hier . Index.hu meldet weiter, dass bis jetzt noch keine Entscheidungen über weitere Ministerposten gefallen sein sollen, sowohl das Außenministerium, das Nationalwirtschaftsministerium als auch etliche Staatssekretärsstellen stehen vor Neubesetzungen.

Regierungsparteien in Ungarn behalten Vorsprung trotz Schmitt-Blamage

30.04.2012 · Nachrichten

Die erste repräsentative Wahlumfrage nach dem Abgang von Präsident Schmitt bringt keine spürbaren Popularitätseinbrüche bei der Regierungspartei zu Tage. Hochgerechnet auf alle Wahlberechtigten, wird Fidesz-KDNP von 21% unterstützt (vor der Wahl 2010 von 36%), die MSZP von 13%, Jobbik 9%, LMP 5% und DK 3%

Bei den zur Wahl Entschlossenen (Sonntagsfrage) ergibt sich folgendes Bild: Fidesz-KDNP 45%, MSZP 25%, 16% Jobbik, LMP 10%, DK 6%. Bemerkenswert ist hier das deutliche Zurückfallen von Jobbik hinter die Sozialisten, die leicht zulegen, beide wurden kurz zuvor noch gleichauf gesehen. Auch die LMP erreicht ein verhältnismäßig starkes Ergebnis, die DK, eine MSZP-Abspaltung durch Ex-Premier Gyurcsány, wäre erstmals direkt ins Parlament gewählt. Dennoch würden auch alle demokratischen Oppositionspartein zusammen die Regierungskoalition noch nicht überflügeln können, zumal das neue Wahlrecht dem Stimmenstärksten deutliche, überproportionale Mandatsvorteile einräumt. Hier mehr dazu . red.

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• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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