Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 31/2010 (II)

(c) Pester Lloyd / 31 – 2010 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Zentrale Kläranlage in Budapest fertiggestellt

04.08.2010 · Nachrichten

Zentrale Kläranlage in Budapest fertiggestellt

Eine 429 Mio. Euro teure Großanlage auf der Csepel Insel, zu der auch eine neue Abwasserhauptleitung entlang der Donau sowie 3 neue Pumpstationen gehören, wurde am Montag vom Budapester Oberbürgermeister Gábor Demszky eingeweiht. Für Erweiterungsbauten und die Einrichtung einer Kontrollanlage werden bis zum Ende des Jahres noch einmal zusätzliche Gelder in Höhe von umgerechnet 62 Mio. Euro aufgewendet. Das bereits 2004 gestartete Projekt wurde zu 65% von der EU gefördert. Staat und Stadt beteiligten sich mit 20% bzw. 15%. In dem neuen Abwasserwerk kann ca. die Hälfte der täglich in Budapest produzierten 600.000 Kubikmeter Abwasser gereinigt werden. Ein halbjähriger Probebetrieb ist nun erfolgreich abgeschlossen, die Anlage läuft jetzt schon im Normalmodus. Bislang gerieten ca. 40% des Abwassers ungereinigt in die Donau. Dieser Anteil wird durch die neue Anlage auf 5 % verringert. Weitere EU-geförderte Projekte zum Wasser-Management sind auch in Sopron geplant. Die Stadt unterschrieb kürzlich die Verträge für 2 Investitionen, welche den Hochwasserschutz sowie die Verbesserung der Lebensbedingung von ca. 3000 Menschen in Sopron zum Ziel haben. Vor allem auf dem Land ist ungeklärtes Abwasser noch ein Riesenproblem, Gemeinden scheuen die Investitionen in denzentrale Systeme wegen der hohen Kosten, auch wenn die EU sie dabei unterstützt. -gs.

Erster Anstieg bei Neuwagenverkauf in Ungarn seit 27 Monaten

04.08.2010 · Nachrichten

Erster Anstieg bei Neuwagenverkauf in Ungarn seit 27 Monaten

Im Juli wurden in Ungarn 4.359 Neuwagen zugelassen, was einen Anstieg von 19,2 % im Vergleich zum Vorjahr ausmacht. Dieser erste Anstieg der Neuzulassungen seit April 2008 ist zum Teil auch auf die Erneuerung und Erweiterung der Fahrzeugflotten vieler einheimischer Firmen zurück zu führen, deutet aber auch darauf hin, dass der ungarische Automarkt insgesamt den Tiefpunkt seiner Krise überschritten haben könnte, wobei es tiefer auch kaum noch ging: Vor Ausbruch der globalen Wirtschaftskrise Ende 2008 wurden in Ungarn monatlich noch ca.15 000 Neuwagen zugelassen, der Großteil davon über – dem ersten Anschein nach – billige Konsumentenkredite in Fremdwährungen. Nach Erreichen des vorläufigen Tiefpunktes Ende 2009, hat sich die Zahl der Neuzulassungen in den ersten Monaten des Jahres 2010 auf monatlich ca. 4.000 eingependelt. In den ersten 7 Monaten dieses Jahres wurden somit insgesamt 25.897 Neuwagen zugelassen, was im Vergleich zu den ersten 7 Monaten 2009 jedoch immer noch einen Rückgang von 40,4 % darstellt. Mit 620 verkauften Autos und einem Marktanteil von 14,2 % konnte sich VW im Juli vor Opel und Skoda die Marktführerschafts sichern. Autobauer Ford, welcher im Juni noch die höchsten Verkaufszahlen in Ungarn vorzuweisen hatte, liegt mit einem Marktanteil von 10,8 % aktuell auf Platz vier. -gs.

Alle PPP-Projekte in Ungarn auf dem Prüfstand

04.08.2010 · Nachrichten

Alle PPP-Projekte in Ungarn auf dem Prüfstand

Das Ministerium für Nationale Entwicklung in Ungarn hat angekündigt alle vorhandenen, laufenden und geplanten PPP-Projekte auf den Prüfstand zu stellen und notfalls zu kippen. Zur Disposition steht dabei auch der Totalumbau des Erkel-Theater, dem zweiten großen Opernhaus der ungarischen Hauptstadt, der geplanten Nationalen Eliteuniversität, die Tiefgarage unter dem Nationalmuseum. Das Ministerium bemängelt bei vielen Projekten „Kontrolldefizite“ bei der Durchführung, fehlende Absicherungen gegen ungeplante Verteuerungen. So seien bereits etliche Projekte bzw. Projektteile identifiziert worden, die deutlich teurer als im internationalen Durchschnitt seien. Drei Projekte stünden kurz vor einem harten Schnitt, darunter eine 6 Milliarden Forint (ca. 21 Mio EUR) Investition für die Uni Gödöllö bei Budapest, zwei neue Gebäude der Technischen Universität sowie das Studentenwohnheim für die Semmelweis Medizin-Universität. Das Land zahle pro Jahr allein an die Rechteinhaber der Autobahnen rund 100 Milliarden Forint, ca. 355 Mio EUR, eine Größenordnung, die genauere Prüfungen geradezu erzwinge, hieß es aus dem Ministerium.

PPP = Public Private Partnership sind durch private und öffentliche Geldgeber kofinanzierte Projekte, meist in der Infrastruktur, in der häufig die Wirtschaft das Geld vorschiesst, um dann über Nutzungsrechte, Mieten, Pachten z.B. an Autobahnen etc. von den Projekten zu profitieren. Die öffentliche Hand kann die Kosten dafür im Gegenzug über einen längeren Zeitraum strecken, in der Praxis erbrachten solche Projekte aber kaum wirklich Einsparungen für die öffentliche Hand, eher im Gegenteil.

Steuerwettkampf Slowakei vs.

04.08.2010 · Nachrichten

Steuerwettkampf Slowakei vs. Ungarn

Ungarische Firmen, die sich überwiegend aus steuerlichen Gründen in der benachbarten Slowakei niederließen, überlegen laut der slowakischen Tageszeitung „Hospodarske Noviny“, die Rückkehr in die Heimat, sobald die angekündigten neuen Steuergesetze Realität geworden sind. Die Zeitung beruft sich auf eine Aussage von Ferenc Dávid, Chef der Nationalen Ungarischen Unternehmervereinigung, wonach „einige hundert“ Firmen den Umzug nach Ungarn planen und sogar slowakische Unternehmen Interesse daran finden könnten, sich beim Nachbarn zu registrieren. Ausschlaggebend dafür sei vor allem die deutliche Erhöhung der Bemessungsgrenze für die ermäßigte Unternehmenssteuer von 10%, die ab nächstem Jahr für alle Unternehmen mit einem Gewinn bis ca. 2,5 Mio EUR gelten soll (zuvor 19%). Außerdem sei auch die Absenkung der privaten Einkommenssteuer auf 16% attraktiv.

Der slowakische Counterpart Martin Hosek indes meint, dass es keine Massenabwanderung geben wird. „Steuersätze sind nur ein Argument. Auch die Steuerverfahren, das rechtliche Umfeld sowie die Qualität der Mitarbeiter sind nicht außer Acht zu lassen.“ Die Slowakei, so Hosek, bleibe dabei eine attraktive Adresse. Letztlich seien die Maßnahmen der Orbán-Regierung auch für die Slowakei nützlich, da sie die Anziehungskraft der gesamten Region erhöhten.

Schießerei am Balaton in Ungarn forderte drei Menschenleben

05.08.2010 · Aktuell

Schießerei am Balaton in Ungarn forderte drei Menschenleben

Bei einer Schießerei im kleinen Ort Alsóörs am Nordbalaton starben am Mittwoch in den frühen Morgenstunden ein Polizist, ein 21-jähriger Mann und der mutmaßliche Täter. Wie Mónika Bényi, Sprecherin des Landespolizeipräsidiums, der Presse mitteilte, hatten der 29-jährige Wachtmeister und ein Kollege lediglich einen vollbesetzten Ford Fiesta zu einer Routinekontrolle angehalten, als plötzlich mehrere Schüsse auf die Beamten und das angehaltene Auto abgefeuert wurden. In dem Kugelhagel starben sowohl einer der Polizisten, wie auch ein 21-jähriger Insasse des Wagens, ein weiterer Insasse musste wegen schwerer Verletzungen durch herumfliegende Glassplitter ins Krankenhaus gebracht werden.

Zum Täter herrschte zunächst Unklarheit. Nur etwa hundert Meter vom Tatort entfernt wurde ein schwarzer Geländewagen ausfindig gemacht, in dem laut Informationen der ungarischen Internetzeitung Napló eine Leiche mit kugelsicherer Weste sowie mehrere Waffen gefunden worden sind. Der Wagen hatte ein Schweizer Kennzeichen. Jüngsten Erkenntnissen zu Folge handelt es sich bei dem Toten um den Täter. Er soll möglicherweise in Eifersucht gehandelt haben und den 21jährigen im kontrollierten Auto, mit der eine Beziehung hatte, gezielt getötet haben, danach richtete er die Waffe gegen sich selbst. -red.

Staatshaushalt Ungarn: leichter Überschuss im Juli, aber Defizit noch bei 114%

06.08.2010 · Wirtschaft

Staatshaushalt Ungarn: leichter Überschuss im Juli, aber Defizit noch bei 114%

Im Juli konnte dér ungarische Staatshaushalt (auf cash-flow-Basis ohne kommunale Kassen) einen Buchgewinn von 36,1 Milliarden Forint (knapp 130 Mio EUR) erreichen. Dennoch verbleibt die Defizitrate bereits über dem Jahresplan und lag per 30.07. bei 114,6% bzw. 997,5 Milliarden Forint (knapp 3,6 Mrd. EUR). Während das allgemeine Budget im Juli 9 Mrd. Forint im Plus bilanzierte, konnten die staatlichen Fonds 31,7 Mrd. Überschuss erreichen, nur die Sozialversicherungen vergrößerte ihr Minus um weitere 4,6 Milliarden Forint. Bedenklich stimmt weiter, dass alle wichtigen Steuerarten, darunter die Unternehmenssteuern, die Einkommensteuern, aber auch Verbrauchssteuern rückläufig sind, lediglich die Mehrwertsteuer, die in Ungarn im Vorjahr um 5 Punkte auf konsumbelastende 25% angehoben wurde, kompensierte einen Teil dieser Ausfälle aus dem Wirtschaftsleben. Der größte Teil jedoch wurde durch Ausgabenkürzungen von insgesamt 54 Mrd. Forint erwirtschaftet.

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