Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 36/2010 (II)

(c) Pester Lloyd / 36 – 2010 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Ermittlungen gegen Manager der Ungarischen Telekom

06.09.2010 · Wirtschaft

Ermittlungen gegen Manager der Ungarischen Telekom

Gegen ehemalige Manager der Magyar Telekom, ungarische Tochter der Deutschen Telekom wird in Deutschland wegen des Verdachts auf Untreue, Betrug und wegen Korruptionsdelikten ermittelt. Dabei geht es um die Tätigkeit von acht Managern im Zusammenhang mit Geschäften der Magyar Telekom in Montenegro und Mazedonien seit den 90er Jahren. 2005 flogen eine Reihe von Verträgen auf, die offenbar betrügerische Hintergründe hatten, es gibt den Verdacht, dass mit Telekom-Geld Leute geschmiert wurden. Auf eigene Rechnung hatte die Ungarische Telekom erst kürzlich jahrelange, sündteure Untersuchungen abgeschlossen, die insgesamt vertragliche Unregelmäßigkeiten von rund 30 Mio EUR zu Tage förderten. Damit sollte die Angelegenheit eigentlich erledigt werden, doch nun hat sich die Staatsanwaltschaft für diese Fälle interessiert, bis zu 7 Mio EUR Schmiergelder sollen an Politiker und andere Entscheidungsträger geflossen sein.

Zum Thema:

Gewinnrückgang bei Magyar Telekom – Feb 2010 http://www.pesterlloyd.net/2010_08/08telekom/08telekom.html

Ungarische Telekom steigt ins Strom- und Gasgeschäft ein – Mär 2010 http://www.pesterlloyd.net/2010_10/10telekom/10telekom.html

Ungarische Telekom verkauft Bulgarien – Tochter – Nov 2009 http://www.pesterlloyd.net/2009_47/0947orbitel/0947orbitel.html

Vier Kandidaten kämpfen um Bürgermeisterposten in Budapest

06.09.2010 · Nachrichten

Vier Kandidaten kämpfen um Bürgermeisterposten in Budapest

Am Freitag 16.00 Uhr lief die Anmeldefrist für die Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl in Budapest ab. Nach jetzigem Stand, können die Hauptsädter am 3. Oktober zwischen vier Kandidaten (als Spitzenkandidaten ihrer Parteilisten) wählen. Aufgrund einer eilig verabschiedeten neuen Gesetzgebung wurden die Hürden für die Qualifikation von Kandidaten durch die Regierungspartei Fidesz nochmals deutlich angehoben, so dass ein Bewerber nun Unterstützungsunterschriften von wenigstens 2% der wahlberechtigten Bevölkerung benötigt, in Budapest sind das 28.150 Stimmen, um sich überhaupt zur Wahl stellen zu können.

Für das nationalkonservative Fidesz-KDNP tritt der bisherige Fraktionschef in der Stadtversammlung, István Tarlós an, der nach bisherigen Umfragen und aufgrund der Zerstrittenheit der Opposition gleichzeitig der aussichtsreiche Kandidat ist. Die MSZP stellte Csaba Horváth auf. Beide konnten über ihre Parteistrukturen problemlos die notwendigen Unterschriften beibringen. Nach eigenen Angaben konnte Jobbik 33.000 Unterschriften sammeln, der Kandidat der grün-bürgerlichen gerade eben LMP 31.000. Die Wahlkommssion überprüft diese nun, erfahrungsgemäß werden 3-6% der Unterschriften storniert, wegen Dopplungen oder falscher Angaben.

Alles weitere zur Kommunalwahl in Ungarn 2010 am 3. Oktober

Regionale Regierungsbüros in Ungarn vorerst vom Tisch

06.09.2010 · Nachrichten

Regionale Regierungsbüros in Ungarn vorerst vom Tisch

Die Idee von lokalen Regierungsbüros, in denen viele Kompetenzen und Dienstleistungen von Ministerien und Behörden für den Bürger zentral gebündelt und gut erreichbar werden sollten, ist vorerst vom Tisch. Offenbar haben Ministerien und Ämter erfolgreich genug gegen diesen Plan opponiert, befürchteten doch viele, bei einer vereinfachten Struktur Kompetenzen und Hoheiten teilen oder verlieren und – viel schlimmer – ihren Apparat verkleinern zu müssen. Zwar erklärte die zuständige Staatssekretärin, dass alles auf dem Weg sei, jedoch noch einige Absprachen zu tätigen sind, die man weder inhaltlich noch terminlich konkretisieren könnte.

Daraus – soviel zum Thema Transparenz – entnebeln die ungarischen Medien, die inzwischen das „Zwischendenzeilenlesen“ wie zu sozialistischen Zeiten wieder aufgenommen haben, dass der Fall der geplanten 16 regionalen Regierungsbüros erst einmal erledigt ist. Wie man hört, haben sich fünf der acht Minister gegen diese All-in-One-Büros gestellt, lediglich Innen-, Außen und Justizministerium waren damit einverstanden. So meldet es zumindest die regierungsfreundliche Zeitung „Magyar Nemzet“. Neben der erhöhten Bürgernähe (und dem damit gesteigerten direkten Einfluss) wollte die Regierung durch diese Regionalbüros vor allem auch Personal und Geld sparen, was man bei den Opponenten als „Gefahr für die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen“ ansieht.

Regierung storniert viele IT-Projekte

07.09.2010 · Nachrichten

Regierung storniert viele IT-Projekte

Die ungarische Regierung hat, per Dekret, alle öffentlichen und durch die EU mitfinanzierten Ausschreibungen im IT-Bereich für die Jahre 2009 und 2010 storniert. Das geht aus einer Eintragung im Amtsblatt Magyar Közlöny hervor. Die Anweisung erteilt dem Minister für Nationale Entwicklung gleichzeitig den Auftrag einen Plan für die „kosteneffiziente“ Gestaltung der IT-Dienste für die kommunalen Verwaltungen. Die betroffenen Aufträge machen rund 300 Mio Forint (etwas über 1 Mio EUR) aus. Laut Széchenyi-Plan sollen diese EU-Mittel für die Unterstützung kleiner und mittlerer Betriebe umgeleitet werden.

Älteste Synagoge von Budapest wieder in Betrieb

07.09.2010 · Nachrichten

Älteste Synagoge von Budapest wieder in Betrieb

Seit letztem Sonntag, ist die älteste Synagoge von Budapest wieder als jüdischer Tempel geweiht. Das fast 200 Jahre alte Gebäude im Stadtteil Óbuda wurde zuvor jahrzehntelang als Fernsehstudio benutzt und konnte nun von den israelischen und ungarischen Oberrabbinern in einer Zeremonie wieder seiner ursprünglichen Bestimmung zugeführt werden. Auch der für Religionsfragen zuständige stellvertretende Premier und Chef der fundamental-christlichen Partei KDNP (einem Listenanhängsel des Fidesz) sowie der römisch-katholische Kardinal Péter Erdö waren bei der Feierstunde anwesend. Die neoklassizistische Synagoge wurde 1821 auf den Fundamenten eines älteren Tempels errichtet. Damals war Óbuda (Altofen) noch eine eigenständige, deutsch geprägte Stadt, in der die größte jüdische Gemeinde Zentralungarns lebte. In den 60er Jahren verkaufte die jüdische Gemeinde das Gebäude an den Staat, der es zuerst als Textilmuseum und dann als Studio 5 des Staatsfernsehens nutzte. Die jüdische Gemeinde Óbuda mietet das Gebäude nun von MTV und organisierte die Renovierung.

Wetter verhagelt Weinernte in Tokaj

07.09.2010 · Nachrichten

Wetter verhagelt Weinernte in Tokaj

Das schlechte Wetter, zu viel Feuchtigkeit, Hagel und weniger Sonne als in den Vorjahren verdarb rund ein Drittel der üblichen Ernte in den Weinbergen von Tokaj, jenem traiditonsreichen Weinanbaugebiet im Norden von Ungarn, das vor allem für seine edelfaulen Dessertweine bekannt und berühmt ist, die man früher als „Wein der Könige – König der Weine“ bezeichnete und allen Höfen Europas getrunken wurden.

250 Millionen Kilogramm Reben werden für die gesamte Region erwartet, teilt István Kiss, vom größten Einzelwinzer, dem staatlichen Tokaj Kereskedöház an, wofür die Weinbauern rund 80 Forint pro Kilogramm, z.B. für Muskateller-Trauben erlösen können, ein Viertel mehr als im Vorjahr. Sein Unternehmen rechnet mit einer Lese von rund 90 Mio kg., zur Qualität des Jahrganges wollte er sich jedoch noch nicht äußern. Die Weinlese in Tokaj beginnt deutlich später als in anderen Weinbaugebieten, traditionell nicht vor dem 10. Oktober, um möglichst hohe Reifegrade für die Dessertweine zu erreichen.

Der Staatsbetrieb, dessen Qualitäten bei Weinkennern immer kritischer beäugt werden, hatte 2009 10% weniger Umsatz gemacht, 3,2 Mrd. Forint. Vor allem der Inlandsverkauf brach mit -15% deutlich ein, Exporte konnten um 8% gesteigert werden, u.a. durch Verträge mit amerikanischen Großhandelsketten. 40% der Gesamtproduktion gehen ins Ausland.

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Ausgabe 10.–16. August 2026, 15 Seiten im großen Zeitungsformat. Darin unter anderem:

• Sziget, Tag drei – Florence, Staub und ein Ermittlungsverfahren• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

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