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Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 39/2010 (II)

(c) Pester Lloyd / 39 – 2010 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Hotels für 450 Mio EUR am Balaton geplant

27.09.2010 · Wirtschaft

Hotels für 450 Mio EUR am Balaton geplant

Die auf Immobilienprojekte im Tourismusbereich spezialisierte SCD Group, ein Zusammenschluss ungarischer Geschäftsleute und eines internationalen Finanzinvestors, plant, ab dem kommenden Jahr eine Reihe großer Tourismus-Projekte rund um den Balaton. Auf einem von der staatlichen Förderagentur Magyar Túrizmus organisierten Forum kündigte der Geschäftsführer der SCD-Tochter Balatontouris eine 450 Millionen EUR-Investition an, bei der ein Wein-Themenhotel mit 130 Zimmern im Zentrum stehen soll. In Balatonfüred will man dazu ein 150-Zimmer-Hotel mit Wasserpark bauen, ein ähnliches in Alsóörs, an das ein Extremsportpark angeschlossen sein soll. In Zamárdi soll ein Unterhaltungspark ein ebenso großes Hotel befruchten und in Balatonszemes soll die Erholung für die ganze Familie im Mittelpunkt stehen.

Einzig das kleine Problem der Finanzierung durch Banken stehe der verbindlichen Projektplanung noch im Wege, die entsprechenden Genehmigungen für 3-4 Projekte habe man jedoch schon eingeholt. Die SCD Gruppe betreibt seit dieser Saison den zuvor gescheiterten Balaton Airport. Dieser bleibt in diesem Jahr rund 20% unter den angepeilten 30.000 Fluggästen, konnte diese Verluste aber mit mehr Cargo-Flügen ausgleichen. Dennoch rechnet man am Flughafen mit mehreren Millionen EUR Verlust, bis die Zahl von 300.000 Fluggästen jährlich das Geschäft lohnend machen soll.

Ungarisches Fernsehen verweigerte Jobbik-Wahlspots

27.09.2010 · Nachrichten

Ungarisches Fernsehen verweigerte Jobbik-Wahlspots

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Ungarn hat die Ausstrahlung von Werbespots der rechtsextremen Partei Jobbik abgelehnt, weil sie „eine Beleidigung der Roma“ darstellten. Der Fernsehsender MTV begründete die Ablehnung damit, dass die Werbesports von Parteien keine Gesetze verletzten dürften. Die herabwürdigung von Roma als „Parasiten der Gesellschaft“ sei aber eine Verletzung der „privaten Rechte“ von Bürgern.

Tatsächlich hantieren im Kommunalwahlkampf mehrfach Abgeordnete der im Parlament vertretenen Partei, so auch deren Vorsitzender Gábor Vona mit der Formulierung, dass Ungarn „Nutzen daraus ziehen könnte, wenn Parasiten der Gesellschaft ausgemerzt“ würden. Zuvor hatte ein Jobbik-Bürgermeisterkandidat KZ-ähnliche Lager für Mehrfachstraftäter und die Aberkennung der Staatsbürgerschaft gefordert, Jobbik-Chef Vona wiederum die Zwansgeinweisung von Romakindern in Internate.

Die Partei reagierte empört auf die Maßnahme der Senderverantwortlichen. „MTV hat uns nicht einmal darüber informiert“, dass an den Spots etwas nicht stimme und sie nicht gesendet werden, beklagte sich die Parteisprecherin Dóra Dúró und fügte hinzu, dass Jobbik den Begriff „Zigeunerkriminalität“ schließlich nur im kriminalistischen, aber nicht im ethnnischen Sinne verwende… Jobbik werde in jedem Fall die Nationale Wahlkommission anrufen und sich wegen der Verhinderung der Meinungsäußerung einer zugelassenen Partei beschweren.

„Diskriminierungsverbot und Freiheit der Medien” am Beispiel der Roma

Lehrer in Ungarn fordern 50% mehr Gehalt

27.09.2010 · Nachrichten

Lehrer in Ungarn fordern 50% mehr Gehalt

Mit einem dramatischen Apell hat der wiedergewählte Präsident der Lehrergewerkschaft PDSZ (Demokratische Lehrergewerkschaft), László Mendrey, die Regierung aufgefordert, endlich für ein angemessenes und gerechtes Gehaltsschema zu sorgen. Er erinnerte an ein Versprechen des sog. Bildungsrates, wonach das Gehalt eines Lehrers nicht unter dem Durchschnittsgehalt von anderen Fachkräften liegen solle.

Man habe den Lehrern eine 50%iger Gehaltsaufstockung zugesagt, zuerst für 2011, nun nur noch für das Ende der Legislaturperiode. Diese sollte das derzeitige Durchschnittsgehalt der ungarischen Lehrer von ca. 200.000 Forint im Monat (ca. 725.- EUR, brutto) in zwei Schritten auf 300.000 Forint (ca. 1.085 EUR) anheben, wobei alle Gehälter zunächst um 25% angehoben würden, die zweite Anhebung aber nur jenen Pädagogen zu Gute käme, die bestimmte Standards und Kriterien erfüllen.

Über die immer häufigeren Schulschließungen müsse man sich empören, „es reicht, nicht weiter so. Wir können es uns nicht mehr erlauben, noch mehr Lehrer in andere Berufe gehen zu lassen. Jede Schulschließung hat ernsthafte Konsequenzen für alle.“ In den letzten sieben Jahren haben tausende Lehrer ihre Jobs verloren und es ist kaum möglich, sie unter den jtzigen Bedingungen wieder aus anderen Berufen zu rekrutieren, sagt Mendrey. Gerade der Ausbau bzw. Erhalt von Dorfschulen sei wichtig, die Verbringung per Schulbus keine gute Lösung.

Spontane Jamsessions möglich: Welttag der Musik

27.09.2010 · Kultur

Spontane Jamsessions möglich: Welttag der Musik

Seit 1975 ist der 1. Oktober von der UNESCO zum Tag der Musik ausgerufen. Jedes Jahr treffen sich in vielen Städten der Welt Menschen, um Musik zu machen oder Musik zu hören – so auch in Budapest. Jazz, Klassik, Rock und Pop erwartet die Menschen an jeder Ecke. Besonders am Nyugati-Bahnhof und am Blaha Lujza tér ist erfahrungsgemäß mit vielen Musikern zu rechnen. Wer selbst Musik machen will, wird gebeten, sich im Internet zu registrieren. Mit spontanen Jam-Sessions ist aber auch ohne Anmeldung zu rechnen. -cf.

Registrierung und Informationen: www.azenevilagnapja.org

Slowakei erhöht die Mehrwertsteuer

27.09.2010 · Wirtschaft

Slowakei erhöht die Mehrwertsteuer

Der Mehrwertsteuersatz in der Slowakei wird ab dem kommenden Jahr von 19 auf 20 Prozent angehoben. Gleichzeitig wird der bevorzugte Mehrwertsteuersatz von 6% auf Lebensmittel ab Hof abgeschafft, was vor allem die Bauern trifft und die Handelsketten freut. Mit diesen Maßnahmen will die slowakische Regierung 2011 185,5 Mio EUR zusätzlich einnehmen, im Jahr darauf bereits 196 Mio EUR, 2013 sollen es über 209 Mio EUR sein. Insgesamt muss die Regierung im nächsten Jahr das Defizit um rund 1,7 Milliarden EUR senken, wovon 770 Mio EUR auf der Einnahmenseite erreicht werden sollen. Wenn das Defizit wieder unter 3% des BIP liegt, nach jetzigen Rechnungen soll das 2013 der Fall sein, könnte der Mehrwertsteuersatz auch wieder gesenkt werden. Für 2010 wird ein Defizit von fast 8% des BIP erwartet. Ungarn hatte im Juli 2009 den mehrwertsteuersatz um 5 Punke auf 25% angehoben.

Ehepaar in Ungarn wegen Sklaverei verhaftet

27.09.2010 · Nachrichten

Ehepaar in Ungarn wegen Sklaverei verhaftet

Zum wiederholten Male ermitteln die ungarischen Behörden in Fällen von Sklaverei. Am Freitag wurde ein Ehepaar im Alter von um die vierzig Jahre im ostungarischen Nyírbátor verhaftet, weil es zwei Frauen versklavt haben soll. Der Sprecher der Komitatspolzei von Szabolcs-Szatmár-Bereg, sprach davon, dass eine 35jährige Frau mehr als drei Jahre, die andere rund sechs Wochen in einem 2×2 Meter kleinen Käfig im Garten gehalten wurden, den sie nur zu Arbeiten aller Art, von härtester Feldarbeit bis Butlerdiensten, verlassen durften. Nahrung erhielten sie höchstens einmal am Tag, regelmäßig wurden sie geschlagen, ein Zugang zu sanitären Einrichtungen erhielten sie nicht. Um eine Flucht zu erwschweren, nahmen die Täter beiden sämtliche offizielle Dokumente ab. In die Gewalt der Beiden gerieten die Opfer, aufgrund von Versprechungen für ein „besseres Leben“ berichtet die Polizei. Eine der Frauen wurde von dem Sklavenhalterpärchen zudem genötigt ihr Haus zu verkaufen, man versprach ein besseres dafür zu organisieren, von dem Geld sah die ehemalige Besitzerin aber nichts. Das wegen Drogendelikten auffällige Paar sieht bei einem Schuldspruch einer Haftstrafe von bis zu fünf Jahren entgegen.

Wieder Fälle von Sklaverei in Ungarn – Mai 2010

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