Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 49/2010 (II)

(c) Pester Lloyd / 49 – 2010 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Ex-Oberbürgermeister von Budapest wegen Korruptionsfällen verhört

09.12.2010 · Nachrichten

Laut dem Nachrichtenportal index.hu wurde Budapests früherer Oberbürgermeister Gábor Demszky, der dieses Amt fast 20 Jahre ausführte, letzte Woche zum wiederholten Male von der Polizei verhört. Bereits im Juli, als Demszky noch amtierender Bürgermeister war, wurden aufgrund zahlreicher Korruptionsfälle in seiner unmittelbaren Umgebung, Ermittlungen gegen ihn geführt. Iván Berár, Sprecher des Polizeichefs von Budapest, sprach von zehn zur Zeit laufenden Korruptionsermittlungen in Zusammenhang mit kommunalen Firmen, darunter befinden sich der Fernwärmeproduzent Fotáv Zrt., das Abfallentsorgungsunternehmen FKF Zrt. und die Budapester Bädergesellschaft. Insgesamt liegen 40 Aussagen gegen 17 Personen vor, hauptsächlich sollen Unstimmigkeiten zwischen dem Wert der angebotenen Dienstleistungen und der dafür erhaltenen Bezahlung vorliegen. Bisher war der EX-OB hauptsächlich politisch für mangelnde Aufsicht verantwortlich gemacht worden, direkte eigene Verwicklungen in Bestechungsfälle wurden bisher nicht vorgeworfen, ganz anders als seinen damaligen Kollegen von der MSZP. Mehr zum Thema:

Fecht-WM 2013 in Ungarn

09.12.2010 · Nachrichten

Der Internationale Fechtverband hat sich bei seinem Kongress in Moskau einstimmig für Ungarn als Gastgeber der Fechtweltmeisterschaft 2013 entschieden. Ungarn hatte bereits als Veranstaltungsort für die Fecht-WM 2011 eine große Zahl der Stimmen erhalten, verlor die Mehrheit jedoch knapp an Italien. So war es für das Team des ungarischen Fechtverbands um András Füleky, welches die Bewerbung als potentielles Gastgeberland vertreten hatte, zwar keine große Überraschung, aber dennoch Anlass zu großer Freude, dass Ungarn diesmal 95 % der Stimmen ohne Gegenvotum einholte. Zum letzten Mal fand die Fecht-WM im Jahr 2000 in Budapest statt, seit Beginn der Weltmeisterschaften 1937 wird sie 2013 nun zum vierten Mal in Ungarn ausgetragen, zum hundertjährigen Jubiläum des Internationale Fechtverbandes, zu dessen Gründungsmitgliedern Ungarn gehörte. Der aktuelle Staatspräsident des Landes, Pál Schmitt (Foto), war selbst früher aktiver Degenfechter und mehrfacher Olympiasieger im Einzel und Medaillengewinner mit der Mannschaft. Mehr zum Thema:

Heikle Reise zum Nachbarn: Orbán am 14. Dezember in der Slowakei

09.12.2010 · Nachrichten

Ungarischer Ministerpräsident am 14. Dezember in der Slowakei

Der ungarische Premierminister Viktor Orbán war in Vorbereitung der EU-Ratspräsidentschaft enorm viel auf Reisen, allein in den drei letzten Wochen hießen seine Stationen unter anderem: Brüssel, Paris, Lissabon, Moskau, Rom, Kopenhagen, Stockholm, sein Ziel: alle 26 EU-Mitglieder bis zum Start der Präsidentschaft zu besuchen. Am 14. Dezember wird der Regierungschef mit Bratislava jedoch die wichtigste und heikelste Auslandsreise antreten, denn kaum ein Nachbarschaftsverhältnis in der EU ist derart schlecht wie das zwischen der Slowakei und Ungarn, die sich seit Jahren in einem nationalistischen Kleinkrieg miteinander befinden. Offiziell handelt es sich bei dem Besuch bei Amtskollegin Iveta Radicova (Foto) ebenso um ein „Vorbereitungstreffen für die EU-Ratspräsidentschaft“, doch in Wahrheit wird es fast nur um bilaterale Belange gehen. In beiden Ländern gab es im letzten Halbjahr einen Regierungswechsel, beide Länder werden nun von Mitte-Rechts bzw. Rechtsregierungen geführt, wobei die slowakische 4-Parteien-Koalition bei weitem nicht so komfortabel durchregieren kann wie die Kollegen in Ungarn. Die Slowakei gab mit der deutlichen Abschwächung des von Ungarn hart kritisierten Sprachengesetzes und der Rücknahme der Drohung mit Entzug der slowakischen Staatsbürgerschaft bei Benatragung der ungarischen, klare Signale der Entspannung. Auch der ungarische Präsident Schmitt könnte noch in diesem Jahr mit seinem slowakischen Amtskollegen zusammentreffen.

AUSSENPOLITIK

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Ungarische Regierung gibt "Rentengarantie"

09.12.2010 · Nachrichten

Regierung in Ungarn gibt schriftliche Rentengarantie

“Die Renten sind sicher”, das bekommen die Ungarn jetzt auch schriftlich und amtlich. Führende Fidesz-Politiker, darunter der Regierungschef, haben am Dienstag eine „Rentengarantie“ ins Parlament eingebracht. Die formelle Erklärung soll den Zweck erfüllen, Zweifel in der Bevölkerung an der Werthaltigkeit der einbehaltenen Beiträge der privaten Rentenversicherung, die ab November für 14 Monate beschlossen wurde, zu zerstreuen. In der Deklaration soll festgehalten werden, dass alle einbehaltenen Beiträge und auch die Summen, die Beitragszahler beim forcierten Übertirtt ins staatliche System mitbringen, ihnen auf ihren „persönlichen Rentenkonten“ gut geschrieben werden. Zudem will man den Rückkehrern „Verluste aus dem privaten System kompensieren“ und eigentlich zu versteuernde Gewinne bei einem Übertritt bis Ende Januar 2011 steuerfrei stellen, auch wenn es zuvor hieß, dass das rechtlich nicht möglich sei.

Kurz: die Regierung tut alles, um die Verstaatlichung des Rentensystems umzusetzen, nicht zuletzt dadurch, dass die, die im teilprivaten System verbleiben wollen aus dem staatlichen System gestrichen werden, obwohl sie auch in dieses einzahlen, was Verluste von bis zu 70% bei der Rente bedeuten könnte.

Alles weitere zur “großen Rentenreform hier: http://www.pesterlloyd.net/2010_47/47rentenreform/47rentenreform.html

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Wettbewerbsstrafe für Axel Springer in Ungarn

09.12.2010 · Nachrichten

Als Fachartikel verkleidete PR-Beiträge eines Herstellers von Diätprodukten rief in Ungarn die Wettbewerbsaufsicht GVH auf den Plan. Sie bestrafte eine ganze Veröffentlichungsreihe in Medien des Axel Springer Verlages in Ungarn, bei denen Anzeigen des Mittels Iberogast der Firma Phytotec auf der gleichen Seite wie vermeindlich journalistisch erstellte Artikel über Magenprobleme erschienen sind. Der Hinweis, dass es sich bei den Texten um einen Teil der Anzeige handelte, konnten die Leser nur am Ende der Magazine finden, was die GVH als „irreführende Werbung“ einstufte. Beide Unternehmen wurden zu einer Strafe in der Höhe von jeweils 1 Mio Forint (ca. 3.500 EUR) verurteilt und haben die Möglichkeit diese gerichtlich zu beinspruchen. Das Portfolio des Axel Springer Verlages in Ungarn: http://www.axelspringer.de/media/Unsere-Medien-Internationale-Medien-Ungarn_88764.html

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„Dream Time“ im Nationalen Tanztheater Budapest

09.12.2010 · Kultur

Die Möglichkeit zu etwas traditionellerem Konsum musikalischer Balkankultur bietet sich am 15. Dezember um 19.00 Uhr im Nationalen Tanztheater. Die Tanzshow „Dream Time“ verbindet Gábor Mihályis in typischer Manier moderner Volkstanzadaptionen gehaltene Choreographie mit einer neu komponierten, musikalischen Untermalung von Nikola Parov, inspiriert nicht nur von der Volksmusik aus Ungarn, sondern des gesamten Karpatenbeckens, sowie dem Einfluss orientalischer Musikkultur. Die Performance wurde um intellektuell-emotionale Elemente und individuelle Assoziationen der Tänzer erweitert, um so Gefühle im Tanz deutlicher auszudrücken. Herausgekommen ist ein Tribut an die Tanzenden, wiedergegeben in traumhaften Sequenzen zwischen Realität und Fiktion, zwischen Leben und Tod. 15. Dezember, 19.00 Uhr

National Dance Theatre, Színház u. 1-3., 1014 Budapest Tickets: 4 200 Ft (ca. 15 Euro)/ 3 300 Ft Weitere Informationen: www.nemzetitancszinhaz.hu

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