Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 49/2016

(c) Pester Lloyd / 49 – 2016 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Zu langer Bremsweg: Zehn Verletzte bei U-Bahn-Unfall in Budapest

07.12.2016 · Nachrichten

Bei einem Unfall in der – im Gegensatz zur M3 bereits modernisierten – Budapester Metrolinie 2 verletzten sich am Montagmorgen zehn Personen. Ein Zug fuhr im Südbahnhof auf einen anderen auf. Neun der Verletzten mussten in Krankenhäuser eingeliefert werden, keiner von ihnen schwebt jedoch in Lebensgefahr, zu beklagen sind Knochenbrüche, Abschürfungen und Prellungen.

In Folge der Harvarie fiel der Verkehr der M2 über Stunden zwischen Örs Vezér Platz und Puskás Ferenc Stadion aus, Ersatzbusse halfen aus. Erst am Dienstag konnte der Betrieb wieder vollständig aufgenommen werden.

Zur Unfallursache gibt es einen unbestätigten Verdacht: in den Wintermonaten leidet die Strecke immer wieder unter Frost und starkem Laubbefall, was den Bremsvorgang erschwert. Die Zugführer sind angewiesen, am Südbahnhof auf manuelles Bremsen umzustellen und vor Einfahrt in den Bahnhof die Geschwindigkeit deutlich zu reduzieren. Der Bordcomputer soll nun erhellen, ob man sich daran hielt.

Träger "Tiger": Ungarn hinkt beim Wachstum seinen Nachbarn hinterher

07.12.2016 · Wirtschaft

Rund 3%, mit Luft nach oben, diese Wachstumsrate strebt Ungarn für das kommende Jahr und berechnet daraus auch seine Haushaltserfordernisse. Unabhängige Beobachter dämpfen diese Projektion etwas und wären schon mit 2,2 bis 2,6% zufrieden, was hauptsächlich von der Konjunktur in Deutschland und der EU sowie vor allem vom ungehinderten Fluss der EU-Milliarden abhängen wird.

Eurostat pipettierte nun ein weiteres Mal Wermutstropfen in die Petrischalen amtlich-magyarischer Selbstzufriedenheit. Im Jahresvergleich schnitt Ungarn im dritten Quartal gegenüber seinen regionalen Mitbewerbern am schlechtesten ab. Auf der Webseite der Regierung liest sich das so: Weit über der Ewartung liegendes Wachstum in Ungarn setzt sich fort. Dabei lag Ungarns Performance sogar noch unter dem EU-Schnitt von 1,7%. Rumänien meldete für Q3/2016 4,6% Wachstum, Tschechien, Slowakei und Polen lagen zwischen 3 und 3,5%, Ungarn bei 1,6%.

Die Industrieproduktion ließ ebenfalls nach, um 2,1% im Oktober gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat, gegenüber dem Vorjahr hat man noch ein justiertes Plus von 1,1%. Alle Beobachter sind sich einig, dass sich das Wachstum im kommenden Jahr in Ungarn zwar etwas beschleunigen wird – vorausgesetzt die externen Faktoren stören nicht außerplanmäßig – das Land aber weiter hinter der Performance der Anrainerstaaten zurückbleiben wird. Um der Motor der Tigerstaaten zu sein, wie man es sich stets lautstark wünscht, ist das zu wenig.

Eigene Prinzipien: Ungarns Regierung verlässt Transparenz- und Antikorruptionsorganisation

10.12.2016 · Nachrichten

Die ungarische Regierung hat ihre Mitarbeit in der sogenannten Open Government Partnership (OGP) aufgekündigt. Das entsprechende von Premier Orbán unterzeichnete Dekret erschien kürzlich im Amtsblatt Magyar Közlöny. Ziel der 2012 gegründeten Initiative, die Regierungsbehörden, nationale wie internationaler NGO´s, aber auch Beobachter der EU, OECD und Fachexperten zusammenbringen sollte, war die Schaffung „nachhaltiger, effizienter und transparenter Verwaltung und Regierungsform“, eine Verbesserung der „Dienstleistungen für die Bürger“ und – das ist der springende Punkt – eine „bessere Kontrolle der Verwendung öffentlicher Mittel“, mithin eine Verringerung von Verschwendung, Korruption und Amtsmissbräuchen.

Das ungarische Handels- und Außenministerium erklärte gegenüber dem Portal index.hu den Austritt der Regierung damit, dass „die Organsiation zu einem Hort der Belehrung“ geworden sei. Anstatt über „gute Regierungspraktiken zu diskutieren“ würden „Fakten verdreht und einseitige Berichte verfasst“. Man werde „sogenannten Zivilorganisationen“ keine Bühne zur Veröffentlichung „ihrer Meinungen geben“, wenn man keine Gelgenheit bekommt, „den Regierungsstandpunkt darzustellen“. Es habe „keinen Sinn, Teil einer Organisation zu sein, die ihre Prinzipien aufgegeben hat.“

Einige Links zu den hehren „Prinzipien“ der Regierung in punkto Transparenz und „effektiver“ Verwendung öffentlicher Mittel finden Sie in diesem Beitrag .

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