Kurzmeldungen aus Ungarn — KW 50/2008

(c) Pester Lloyd / 50 – 2008 KURZMELDUNGEN — gesammelte Meldungen dieser Woche aus dem Archiv.

Ungarn – Slowakei – Spitzentreffen ohne Ergebnis

10.12.2008 · Politik

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Hornberger Schießen in Nové Zámky

Slowakisch-ungarischer Präsidentengipfel brachte wenig

Staatspräsident László Sólyom hat am Sonntag ausführlich mit seinem slowakischen Amtskollegen Ivan Gasparovic konferiert. Allerdings sind die Ergebnisse des Meinungsaustausches eher dürftig: So brachte das Treffen in Nové Zámky/Érsekújvár kaum Fortschritte in den umstrittenen Fragen des ungarisch-slowakischen Verhältnisses.

Sólyom ersuchte Gasparovic, die Schaffung eines Minderheitengesetzes anzuregen, doch wies dieser die Bitte mit dem Hinweis zurück, dass er keinerlei Befugnisse zum Einbringen von Gesetzen habe. Auch sehe er keinen Grund, den Vorschlag Sólyoms für das Einsetzen eines Ombudsmannes für Minderheiten anzunehmen. Dagegen zeigte sich Gasparovic einverstanden damit, dass in den Schulbüchern für die Minderheiten der Slowakei die Namen von Ortschaften auch in der jeweiligen Muttersprache erscheinen werden. Die Präsidenten verurteilten Radikale in beiden Ländern, wobei Sólyom vor der Presse auf Unterschiede aufmerksam machte: Während in Ungarn diese Erscheinungen ihren Ausgangspunkt bei marginalen Gruppen hätten, stammten diese andernorts aus politischen Kreisen. (Also seitens der Nationalen Partei als Mitglied der slowakischen Regierungskoalition – Anm. d. Red).

Sólyom betonte auch, dass Ungarn – wie schon im Grundvertrag beider Länder aus den 1990er Jahren festgehalten – keinerlei territoriale Ansprüche gegenüber der Slowakei habe. Der Staatspräsident gab sein Bedauern darüber zum Ausdruck, dass sich die ungarnfeindlichen Ausfälle auch nach dem jüngsten Treffen der zwei Ministerpräsidenten fortgesetzt haben.

Auch, dass Premier Robert Fico sämtliche Vorschläge von Ferenc Gyurcsány zurückgewiesen habe, beklagte Sólyom.

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VW investiert 300 Mio EUR in der Slowakei

17.12.2008 · Politik

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VW plant Investitionen in der Slowakei

Während überall Produktionsstopps und Kurzarbeit angesetzt werden sowie Massenentlassungen stattfinden, will VW bis zu 300 Mio EUR in die Slowakei investieren.

Angesichts der Entlassungswellen und Produktionsstopps in der Autobranche, hört sich diese Meldung an wie aus einer anderen Zeit: Die Volkswagen AG will fast 300 Mio EUR in ihren slowakischen Standort investieren und bis zu 2.000 neue Stellen schaffen. Das teilte das slowakische Finanzministerium gestern mit. Der Staat wird 5% der Investitionssumme als Steuergutschrift beisteuern, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums dazu. Am Standort Bratislava sollen zwei neue, sparsame Familienautomodelle von VW zusammengeschraubt werden. Damit folgt Europas größter Autobauer dem Trend seiner Rivalen KIA, Peugeot oder Suzuki hin zu kleinen sparsamen Modellen.

An den deutschen und anderen europäischen Standorten wird diese Meldung eher gemischte Gefühle auslösen, fürchten doch die Mitarbeiter Kurzarbeit, Stellenabbau und Auslagerungen, sogar Betriebsschliessungen sind im Gespräch, was die Investition in die deutlich billigere Slowakei in einem anderen Licht erscheinen läßt. Ein Bekenntnis zum Standort Deutschland ist das jedenfalls nicht.

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