Regierungsumbildung in Ungarn nach IWF-Abkommen?

(c) Pester Lloyd / 09 – 2012 NACHRICHTEN 02.03.2012

Regierungsumbildung nach IWF-Abkommen in Ungarn? Wieder einmal kursiert das Gerücht von einer umfassenden Kabinettsumbildung bei der Orbán-Regierung und wieder stammt es aus den Redaktionsräumen der linksliberalen Népszabadság, die sich in ihrer machtlosen Verzweiflung regelmäßig darüber ergeht, welcher Minister der erste ist, der in die Wüste geschickt wird, ob Fidesz baldige Neuwahlen anstrebt und ob Fidesz-Fraktionschef János Lázár bald Superminister wird . Bisher ist nichts davon eingetreten. Die letzte Abschussliste stammt vom Juni.

Die erste Orbán-Regierung in Öl. Nein, keine Karikatur, ein Auftragswerk. Diesmal heißt es, dass es Ende April oder Anfang Mai, dann wenn die Regierung ein Abkommen mit dem IWF getroffen haben wird, (das wir übrigens weiter nach hinten datieren), eine Umbildung geben wird. Als Wackelkandidaten gelten weiterhin Superminister Réthelyi (Kultur, Bildung, Soziales, Familie etc.), weil zu alt und zu lahm, Bildungsstaatssekretärin Hoffmann , weil zu streitsüchtig, Nationalwirtschaftsminister Matolcsy , weil völlig überfordert, Außenminister Martonyi , weil vielleicht bald Präsident .

Die Zeitung spekuliert, dass Orbán seine Ministerien noch politischer, statt fachmännisch besetzen will, um seine „unorthodoxen“ Maßnahmen noch umstandsloser umsetzen zu können und die Reihen fester zu schließen. Ganz oben auf der Liste stehen die treuen Parteisoldaten Lázár sowie der Chef des Wirtschaftsausschusses Rogán, die sich mit ihren teils rabiaten Aussagen und fleißiger Zuarbeit qualifizert haben dürften. Bisher wurde nur rund ein halbes Dutzend Staatssekretäre ausgetauscht. Dabei ist das neuste Opfer László Szöllosi, Stellvertretender Staatssekretär für Nationale Wirtschaftsfragen der vom Wirtschaftsminister Matolcsy zum 28. Februar von seinen Pflichten entbunden wurde und bereits durch Csaba Zsarnóci ersetzten wird. In den Verantwortungsbereich des Stellvertretenden Staatssekretärs fallen unter anderem die Entwicklungsstrategien für Kleine – und Mittelständische Unternehmen, sowie der Tourismus oder handelspolitische Themen.

Die Regierung ließ die Gerüchte umgehend als “unbegründet” dementieren, ein Staatssekretär räumte heute aber ein, dass es wohl erst im Juni zu einem IWF-Abkommen kommen wird.

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