Ung. Kommissarkandidat bei Anhörung

(c) Pester Lloyd / 01 – 2010 POLITIK 08.01.2010

Ungarischer EU-Kommissar vor parlamentarischer Anhörung

Am 13. Januar muss sich der ungarische Kandidat für den Posten eines EU-Kommissars einer Anhörung stellen. Sozusagen als Generalprobe dafür stand Lásló Andor am Mittwoch dem nationalen Parlament Rede und Antwort. Andor wurde von Premier Bajnai nominiert, Kommissionspräsident Barroso will ihm die Sozial- und Arbeitsmarktagenda geben. Für den 26. Januar ist die Bestätigung durch das Europaparlament geplant, geht alles gut, dürfte die neue Europäische Kommission am 1. Februar offiziell ihre Arbeit aufnehmen.

Andor erläuterte dem vor einem Parlamentsausschuss, wo er die Schwerpunkte seiner Tätigkeit setzen will. Die Aufzählung von Sozialfonds, Arbeitsrecht, Reform der Pensionssyseme etc. war zwangsläufig eher allgemein gehalten, da sein Handlungsspielraum EU-seitig relativ begrenzt ist. Durch den Lissabon-Vertrag gehen in Zukunft mehr Agenden ans Parlament, sehr wichtige Entscheidungen bleiben jedoch Sache der Ministerräte. László Andor ist 43 Jahre alt und arbeitete zuvor seit 2005 bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD). Er gehörte auch zum ökonomischen Beraterstab der Regierung Gyurcsány, was ihn vor allem in den Augen der rechtsbürgerlichen Opposition unmöglich macht. Das Fidesz ließ erklären, dass die Regierung „demokratische Veränderungen ignoriert in dem sie einen kommunistischen Banker“ zur Europäischen Union schickt. Ob dieser Vorwurf gegenüber Andor so haltbar ist, sei dahingestellt, negativ ist auf alle Fälle, dass Ungarn zukünftig durch einen Kommissar vertreten wird, der keinerlei Rückhalt in der kommenden Regierung und der Bevölkerung hat.

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