Zaghafte Einigungstendenzen bei Opposition in Ungarn

(c) Pester Lloyd / 39 – 2012 NACHRICHTEN 28.09.2012

Führende Repräsentanten (nicht die Vorsitzenden) der Oppositionsparteien MSZP, Demokratische Koalition (DK) sowie der parteiunabhängigen Plattform Szolidaritás haben in einer gemeinsamen Erklärung die "Notwendigkeit der Vereinigung der Kräfte" bei den nächsten Parlamentswahlen beschworen, "um die Regierung Orbán ablösen zu können". Dies sei Grundvoraussetzung, um die "Republik wieder zu errichten und einen Staat zu schaffen, der auf rechtsstaatlichen Prinzipen fußt." Einheitspartei, dieser Begriff bekam mit Fidesz-KDNP und ihrer Hegmonialmacht neuen Aufwind im Nachwendeungarn

Allerdings kam man auch bei der jüngsten Verlautbarung blieb es bei dieser allgemeinen Willenserklärung, eine gemeinsame Strategie fehlt, weder wird über ein gemeinsames Programm, einen Spitzenkandidaten oder auch nur über taktische Wahlbünnisse (z.B. Konzentration auf den potentiell stärksten Kandidaten in einem Wahlkreis) konkretes bekannt. Letzteres wäre besonders wichtig, genügt schließlich im neuen Wahlrecht mit nur einem Wahlgang schon die relative Mehrheit des Kandidaten für die Erringung des Mandates.

Die Erklärung der drei Vertreter kann auch über die tiefe Zersplitterung der linken, demokratischen Opposition nicht hinwegtäuschen. Die im Parlament vertretene grün-liberale LMP verschließt sich einer Kooperation mit der Linken ganz, wofür sie heftig kritisiert wird. Der MSZP-Chef Mesterházy erklärte, dass er zwar zu Kooperationen bereit sei, Orbán aber notfalls auch im Alleingang ablösen könne. Vor Tagen sah er schon den Wahlsieg vor Augen . Ex-Premier Gyurcsány mit seiner DK würde sowohl Mesterházy, lieber aber noch den parteilosen Ex-Premier Bajnai unterstüzen, der sich jedoch hinsichtlich seiner Ambitionen bedeckt hält . Die anderen neuen Oppositionsbewegungen sind noch in der Findungsphase, die meisten werden darüber nie hinauskommen. Hier mehr dazu.

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