Österreich reicht Beschwerde gegen Ungarn bei der EU ein – Streit um Sohlschwelle an der Donau

Der notgedrungene Bau einer Sohlschwelle nahe dem Atomkraftwerk Paks sorgt für diplomatische Spannungen zwischen Österreich und Ungarn.

Wien. Österreich hat bei der Europäischen Union eine Beschwerde gegen Ungarn eingereicht. Grund ist der Bau der Sohlschwelle an der Donau nahe dem ungarischen Atomkraftwerk Paks. Laut Österreich gefährdet das Bauprojekt die Wasserqualität und den ökologischen Zustand der Donau.

Das Wehr wurde in den letzten Wochen errichtet, um den Betrieb des Atomkraftwerks Paks auch bei niedrigen Wasserständen sicherzustellen. Ungarns Ministerpräsident Péter Magyar verteidigte das Projekt und kritisierte in einer Aussendung Österreichs Vorgehen als unangemessen.

Die österreichische Regierung äußerte Bedenken hinsichtlich der möglichen Umweltauswirkungen des Projekts auf die Donau, die als wichtiger internationaler Wasserweg dient. Sie forderte die EU auf, die Angelegenheit zu prüfen und gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen. Österreich hat bereits in der Vergangenheit Bedenken geäußert, dass Ungarn Umweltstandards nicht einhält und klagt Länder wiederholt Europaweit insbesondere bei Versäumnissen oder Regelwidrigkeiten im Zusammenhang mit Atomkraftwerken.

Die EU wird nun prüfen, ob das ungarische Projekt gegen europäische Umweltvorschriften verstößt.

Quellen: Telex, 444
Photo: Lyn Gateley from Silicon Valley, CA, USA / Wikimedia Commons (CC BY 2.0)

Neu · Jeden Freitag als PDF

Der Pester Lloyd als Wochenzeitung – wie früher am Kiosk, nur digital

Ausgabe August 2026, 66 Seiten im großen Zeitungsformat. Darin unter anderem:

• Der Richter, der Ungarn in Straßburg besiegte• András Baka vereidigt – ein Präsident für den demokratischen Wiederaufbau

Zeitung ansehen – 2,50 €

In eigener Sache – Ihr Kauf unterstützt unabhängigen Journalismus ohne Paywall.