(c) Pester Lloyd / 07 – 2011 BULGARIEN-RUMÄNIEN 17.02.2011
Die Außenausschüsse des bulgarischen und des rumänischen Parlaments haben am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung zur Frage des verzögerten Schengenbeitritts beider Länder abgegeben. Nach gemeinsamen Sitzungen in Ruse, Bulgarien und Giurgiu, Rumänien, erklärten die Parlamentarier, dass beide Länder in enger Kooperation große Anstrenungen unternommen haben, um die Anforderungen für den Beitritt in den Schengenraum zu erfüllen. Sie seien daher positiv gestimmt, das gemeinsame Ziel trotz der geäußerten Vorbehalte bald und gemeinsam zu erreichen. Man werde weiter daran arbeiten, die EU-Außengrenzen zu sichern und „illegaler Einwanderung“ vorzubeugen und sie aufzuhalten. Spitzenpolitiker beider Länder nannten die Kooperation, der 2007 gemeinsam in die EU aufgenommenen Staaten als vorbildlich und betonen, sich in der Frage des Schengenbeitritts nicht zu entzweien.
Die EU hatte enorme Defizite im Kampf gegen die Korruption, die organisierte Kriminalität und beim Zustand des Justizwesens formuliert, vor allem Frankreich und Deutschland betrieben daraufhin eine Verschiebung der Aufnahme in die Schengenzone, währen die ungarische EU-Ratspräsidentschaft diese termingerecht befürwortet hatte. Vor allem in Rumänien fanden in den letzten Wochen hektische Aktionen der Ermittler an den Grenzen statt, bei denen einige Dutzend Grenz- und Zollbeamter verhaftet worden waren.
Rumänischer Zollchef unter Korruptionsverdacht entlassen
Aktuelle Entwicklungen in Rumänien – u.a. Dutzende Grenzbeamte wegen Korruption und Schmuggel verhaftet (Aktuelle Entwicklungen in Rumänien)
Schmutziges Spiel Das Geschacher um den Schengenbeitritt von Rumänien und Bulgarien als Exempel westlicher Arroganz
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