Missbrauch von Geldern für Minderheiten

(c) Pester Lloyd / 38 – 2009 POLITIK 16.09.2009

Missbrauch von Geldern für Minderheiten in Ungarn

Ernö Kallai, der parlamentarische Beauftragte für die ethnischen Minderheiten Ungarns, hat das Parlament in seinem jährlichen Bericht auch über Fälle von Missbrauch von Geldmitteln bei Institutionen und Selbstverwaltungen der Minderheiten informiert. In seinem Bericht an den „Ausschuss für Menschenrechte, Minderheiten und religiöse Angelegenheiten“ heißt es, dass es bei der Durchsicht der Aktivitäten von „kulturellen Einrichtungen der Minderheiten“ eine „breite Palette von Anomlaien und Missbräuchen“ gäbe. Einige Untersuchungen laufen noch, im November soll ein endgültiger Bericht vorliegen.

Besonders im Fokus steht dabei der Fonds für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Roma. Kallai erklärt, dass es im einzelnen schwer nachzuvollziehen sei, ob die Gelder tatsächlich nur für die angegeben Zwecke verwendet wurden. Es sei aber klar, „dass die sichtbaren Ergebnisse in keinem annehmbaren Verhältnis zu den Kosten der letzten zehn Jahre“ stehen. Ermittelt wird sowohl gegen Minderheitenvertreter selbst, aber auch gegen diverse Lokalverwaltungen, die Gelder „umgeleitet“ haben sollen. Auch bei anderen Minderheiten bestehen Zweifel an der vollständigen Rechtmäßigkeit der vorgelegten Abrechnungen. Kallais Bericht ist Basis einer Generaldebatte im Parlament Ende des Jahres.

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