Schulden der Kommunen über 1 Billion

(c) Pester Lloyd / 44 – 2009 WIRTSCHAFT 29.10.2009

Schulden der ungarischen Kommunen über 1 Billion Forint

Die Schulden der ungarischen Kommunen und Regionen haben einen neuen Rekordstand erreicht. Die hier so genannten Selbstverwaltungen häuften bis Ende 2008 mehr als 1 Billion Forint (ca. 3,7 Mrd. EUR) Verbindlichkeiten an, eine Verzehnfachung seit dem Jahr 2000. Auf einer Konferenz am Donnerstag rechnete Staatssekretär Imre Forgács vor, dass dies bereits 2,5% des Bruttoinlandsproduktes entspricht. Damit sei man zwar noch im europäischen Mittelfeld, allein die Geschwindigkeit mit der der Schuldenberg wachse, sei alarmierend.

Viele Kommunen hätten jedoch ihre Fastpleite selbst verschuldet, sagte der Beamte. Denn 63% der Verluste der letzten Jahre seien auf Finanzeffekte zurück zuführen. Viele Gemeinden und Lokalverwaltungen haben ihre Guthaben nämlich nicht bei Banken auf Kontos geparkt, sondern in riskanten Währungsgeschäften verspekuliert. Einige hätten auch getrickst, in dem sie überdimensionale Wertsteigerungen in die Bücher genommen hätten, die so niemals realisierbar sind.

Mit seinen Argumenten will der Staatssekretär auch der Opposition den Wind aus den Segeln nehmen, die vor allem die Politik der Zentralregierung für die finanzielle Lageverschlechterung verantwortlich machen. Im Entwurf zum nächsten Staatshaushalt müssen die Kommunen mit Kürzungen von rund 80 Milliarden Forint rechnen, weil, so die Regierung, sie auch von Aufgaben entlastet werden und ohnehin einfach kein Geld da sei.

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