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06 - 2012

 

Mit der Liebe des Volkes

Staatsstreich gegen Ungarn: Wie Orbán sich und sein Land rettete

Geheimdienstler, eine CNN-Kampagne, "globale" Intellektuelle und Altdiplomaten sollen versucht haben einen Putsch anzuzetteln, um Orbán von der Macht zu entfernen. Das behauptete der ungarische Premier allen Ernstes auf einer Klausurtagung seiner Fraktion. Verhaftungen gab es bisher keine, aber Treuschwüre der Hofnarren und sehr plausible Erklärungen.

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Harte Hand

Acht Jahre Haft fürs Kiffen? Ungarn verschärft sein Strafrecht

Law and Order-Politik war von Beginn an eines der Markenzeichen dieser Regierung. Nicht, dass die Sicherheitslage in Ungarn völlig aus dem Ruder gelaufen wäre, aber man will der Anhängerschaft etwas bieten. Nun zeichnet sich ein Drogengesetz ab, dass nur noch eine Stricklänge von Malaysia entfernt ist und nur ein Teil des Totalumbaus des Rechtssystems darstellt.

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NACHRICHTEN DER WOCHE

Über 1000 BKV-Beschäftigte demonstrieren >>>
Malév-Pleite soll bis zu 3 Mrd. EUR kosten
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Staat vergibt Kredite an KMU und Kommunen
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Zahl der Kältetoten steigt weiter
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Industrieproduktion legt leicht, Export stark zu
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Parteien fordern Konsequenzen gegen Jobbik
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Ungarns Flat tax Kompensation wird teuer
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LMP fordert Verlängerung der Studienanmeldung
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Ung. Käse Verkaufsschlager im Nahen Osten
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Kältewelle kostet sieben Menschenleben
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Orbán auf Spontanbesuch in Obdachlosenheim
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Feuer gegen Hirnfrost

Studenten protestieren gegen Hochschulreform

Durch eine nachtlange Mahnwache auf dem zentral gelegenen Deák tér in Budapest wollten Studentenvertreter der nationalen Studentenunion, HÖOK, gegen die Bildungsreform protestieren und auf ihre aktuelle Situation aufmerksam machen. Viele sehen ihre gesamte Zukunft aufs Spiel der Politik gesetzt.

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Auf neuer Grundlage...

Orbáns Rede zur “Lage der Nation”

Ministerpräsident Viktor Orbán hielt am Dienstag in Budapest vor ausgewähltem Publikum eine Rede "Zur Lage der Nation". Im Zentrum stand jedoch nicht die Lage der Nation, sondern die Rechtfertigung seiner Politik der letzten eineinhalb Jahre, wobei vor allem die Belange der Stammklientel bedient wurden. Die Rede war ein Balanceakt zwischen Sonderweg-Polemik und Andeutungungen der Kompromissbereitschaft bei Streitpunkten mit internationalen Organisationen.

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Zahlen- und Gedankenspiele

Poker um Forex-Kredite geht weiter

Nur rund 20% der Hypothekenschuldner in Ungarn konnten von dem bevorzugten Ablösemodell der Regierung profitieren, meistens nicht die ärmsten, wie eine Statistik der Finazaufsicht zeigt. Die Banken haben die Verluste unter Protest geschluckt, müssen aber nun feststellen, dass das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht ist. Provinzfürsten wollen nun auch die Schulden der Kommunen über einen Zwangsumtausch reduzieren.

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Aufbruch ins Nirgendwo

Hungermärsche in Ungarn: reales Elend und realitätsferne Politik

Zu einem "Hungermarsch" auf Budapest haben Bürgermeister, Aktivisten und Privatleute aus der nordostungarischen Provinz aufgerufen. Dass die Aktion von der gescheiterten "sozialistischen" Partei, MSZP, dominiert wird, macht sie politisch wirklungslos, ändert aber nichts an der Richtigkeit der Feststellung, dass Elend, Armut und Verzweiflung in Ungarn zunehmen. Die Fakten offenbaren den sozialpolitischen Wahnsinn und die Kälte der Regierung.

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Charmeoffensive

Gesetzeskosmetik gegen Bargeld: Ungarn versucht einen Deal - UPDATE 08.02.

Die ungarische Regierung schließt offenbar Änderungen an den 32 Kardinalsgesetzen nicht mehr aus, im Handel gegen Finanzhilfen von EU und IWF. Besonders Deutschland wird mit geradezu devoten Gesten umschmeichelt. Nach innen bleibt der Ton unerbittlich. Außerdem bereitet man eine "angemessene" Antwort auf die Vertragsverletzungsverfahren der EU vor. Diese ist auch notwendig, um die Geldgeber umzustimmen.

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Lincoln mit Bulldozer

Orbán stellt sich in Frankreich als Revolutionsheld vor

Die französische Tageszeitung Le Monde hat ein Interview mit Premierminister Viktor Orbán geführt. Dabei äußerte er sich zu seiner Selbstwahrnehmung, zur Situation der Demokratie in Ungarn, zur Europäischen Union und zur Kritik des Westens. Gegenüber der Zeitung machte er Äußerungen, die vielen im Westen geradezu kabarettistisch absurd erscheinen müssen. Doch es ist ihm bitterer Ernst, was wiederum gar nicht lustig ist.

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Vorbild Iran

Rechtsextreme suchen Heil im Osten

Der Austritt aus der EU ist ein erklärtes Ziel der neofaschistischen Partei. Neue Zielrichtung: Osten. "Strategische Partnerschaften" mit dem Iran lassen sich auch besser mit der antisemitischen Ideologie der Partei verbinden, wie Márton Gyöngyösi, Abgeordneter der Jobbik im ungarischen Parlament und "hoffnungsvolle" neue Führerfigur der Partei kürzlich in einem Interview preisgab.

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Scherbenhaufen

Was die Malév-Pleite kosten könnte

Dass die Malév-Pleite unvermeidbar war und eher zu spät als zu früh eingeleitet wurde, ist allen klar. Aber die Kosten der Insolvenz kommen zu einer budgetären Unzeit, denn der Haushalt steht ohnehin schon auf tönernen Füßen. Ein ungarisches Wirtschaftsmangazin hat den Versuch unternommen, die finanziellen Risiken der Malév-Pleite zu beziffern, doch auch darüber hinaus warten noch viele Unwägbarkeiten.

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"Ich bin und bleibe Optimist..."

Ungarn nicht fallen lassen: Im Gespräch mit Prof. Peter Stiegnitz

Mit dem Autor des gerade erschienenen Buches "Politik der Gewalt - Der neue Faschismus", sprechen wir über neue Formen einer alten Gefahr, die Situation in Ungarn, Sozialpyromanen und die Kraft und Schwäche der EU. Wir erfahren vom dreifachen Glück im Unglück eines Jungen aus Budapest, der kein Ungar sein durfte und begegnen einem Zeitzeugen, dessen Optimismus verwundert, aber Hoffnung spendet.

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Was vom Tage übrig blieb...

Nachrichten aus Ungarn in Bildern

Hungermarsch mit Sponsoring - Orbán ante portas - Winterimpressionen und trügerische Idyllen - verkohlte Hennen und verzehrte Ferkel - Eine Krone zum vernaschen - Árpád oder Pocahontas?

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Kulturtipp: Filter
Zoltán Katonka Debüt als Choreograf

Den Zuschauer erwartete am 10. und 11. Februar eine Mischung aus explosivem und dynamischem Tanz,  der über Einheit, Individualität und emotionale Hochs und Tiefs in geschlossenen Gemeinschaften erzählt.

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WOCHENRÜCKBLICK 5
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WOCHENRÜCKBLICK 1 - 2012

WOCHENRÜCKBLICK 51/52 - 2011
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